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Die Gewerbesteuer feierte im November 2010 ihren 200. Geburtstag. Sicherlich erscheint das so mancher Kommune als wichtiger Grund zum Feiern, doch der Bund der Steuerzahler (BdSt) sieht das anders.
Eine zeitgemäße Steuer müsse sich auch an den aktuellen Geschehnissen im Wirtschaftsleben orientieren. Die Gewerbesteuer, die vor mittlerweile über 200 Jahren eingeführt wurde, stieß schon damals auf heftige Kritik in der Bevölkerung und konnte lediglich als Kompromisslösung eingeführt werden.
Keine Planungssicherheit für Kommunen
So beanstandet der BdSt etwa, dass die Gewerbesteuer für die Kommunen keine ausreichende Planungssicherheit biete. Dies liegt vor allen Dingen daran, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erheblichen Schwankungen unterliegen. Sobald die Wirtschaft nur etwas ins Stocken gerät, was besonders deutlich in den Krisenjahren 2009 und 2010 zu sehen war, sinken auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer beträchtlich.
Außerdem kritisiert der BdSt die Vorschläge heftig, die Gewerbesteuer künftig auch auf Freiberufler auszuweiten. Das würde am eigentlichen Problem, nämlich nicht planbaren Einnahmen, nichts ändern.
Vorschlag des BdSt
Der BdSt fordert deshalb, dass die Gewerbesteuer gänzlich abgeschafft wird. Am Karl-Bräuer-Institut, das ebenfalls zum BdSt gehört, machte man einen deutlichen Vorschlag: Die Kommunen sollten an der Einkommens- und Umsatzsteuer, sowie an den Körperschaftssteuern beteiligt werden. Ein Hebesatzrecht, welches zwar begrenzt wird, den Kommunen aber zusätzliche Einnahmen verschafft, könnte den Ausgleich für den Wegfall der Gewerbesteuer darstellen.
Mit diesem Vorschlag, so der BdSt, könnten die Kommunen eine höhere Planungssicherheit erhalten und wären finanziell auch in Krisenzeiten besser ausgestattet.
Bildnachweise: © Gina Sanders/Fotolia.com
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